₁Die Liebe Gottes gehört allen Menschen gleich welcher Herkunft. ₂Deshalb wendet sich unser pädagogisches Angebot an alle Kinder und Familien. ₃Evangelische Erziehung geschieht durch einen ehrlichen Umgang miteinander, im Mitfühlen mit Schwächeren und im Eintreten für diese. ₄Dazu gehören auch die respektvolle Auseinandersetzung mit anders denkenden und glaubenden Menschen sowie die Bewahrung der Schöpfung. ₅Ziel unserer so orientierten Erziehung ist die selbstbewusste Freude am Leben, gerade auch in der Gemeinschaft mit anderen Menschen.

₆In evangelisch-kirchlichen Einrichtungen wird eine qualifizierte Tagesbetreuung von Kindern angeboten. ₇Die Kinder werden in ihrem Aufwachsen begleitet, gleichzeitig werden eigene Lebens- und Lernräume eröffnet. ₈Die Kirchengemeinden tragen Verantwortung für die Evangelischen Kindertageseinrichtungen in ihrem Gemeindegebiet. ₉Die Kindertageseinrichtungen gestalten das gemeindliche Leben mit, denn Kinder und ihre Familien sind wichtige Teile einer lebendigen Gemeinde.

₁₀Die Evangelischen Kindertageseinrichtungen ergänzen und unterstützen mit ihrer Arbeit die Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder. ₁₁Im Rahmen ihres evangelischen und sozialpädagogischen Auftrages dienen sie der Entwicklung der Persönlichkeit, der Gemeinschaftsfähigkeit und der Fähigkeit der Kinder im Umgang mit der Umwelt. ₁₂Sie helfen Kindern und Eltern, christlichen Glauben gemeinsam zu leben und in die Kirchengemeinde hineinzuwachsen.

( 1 ) ₁Die Evangelischen Kirchenkreise Mittelmark-Brandenburg und Potsdam bildeten zum 1. Oktober 2022 einen Kirchenkreisverband als Träger, zur Geschäftsbesorgung oder zum Betrieb von Evangelischen Kindertageseinrichtungen. ₂Der Kirchenkreisverband trägt den Namen „Evangelischer Kirchenkreisverband für Kindertageseinrichtungen Brandenburg-West“.

( 2 ) ₁Der Verband ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. ₂Er hat seinen Sitz in Potsdam.

( 1 ) ₁Zweck des Verbandes ist die Förderung der Jugendhilfe, der Erziehung und Bildung und der Religion. ₂Die Körperschaft verfolgt auch kirchliche Zwecke.

( 2 ) Die Zwecke werden insbesondere verwirklicht durch den Betrieb Evangelischer Kindertageseinrichtungen und Familienzentren ggf. in eigener Trägerschaft durch Übernahme des Betriebes in eigene Verantwortung oder in Form einer Geschäftsbesorgung als übertragene Verwaltungsaufgabe in den zum Kirchenkreisverband zugehörigen Kirchenkreisen für die jeweiligen Kirchengemeinden.

( 3 ) ₁Der Verband verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. ₂Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. ₃Mittel des Verbandes dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. ₄Die Träger des Verbandes erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Verbandes. ₅Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Verbandes fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

( 4 ) Einrichtungen, die bisher von Kirchengemeinden der beteiligten Kirchenkreise betrieben werden, können auf Antrag der Kirchengemeinde nach Maßgabe einer Vereinbarung in die Trägerschaft des Verbandes aufgenommen werden.

( 5 ) ₁Der Verband kann die Trägerschaft weiterer Kindertageseinrichtungen oder Familienzentren übernehmen oder neue gründen, sofern diese nach der Übernahme gemäß den Leitsätzen der Präambel als gemeinnützige religiöse Einrichtungen betrieben werden. ₂Auch weitere Projekte aus dem Bereich der Familienbildung und Familienzentren können übernommen oder neu begonnen werden.

( 6 ) Der Verband kann einzelne Managementaufgaben für andere religiöse/kirchliche Träger in Bezug auf den Betrieb oder die Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen und Familienzentren im Rahmen des Satzungszwecks übernehmen.

₁Ziel des Verbandes ist es, die qualitativ verlässliche und anerkannte Arbeit in den Kindertagesstätten und Familienzentren zu sichern und weiterzuentwickeln. ₂Geleitet durch den Vorsatz, das gemeindliche Engagement für Kinder und ihre Familien als Element religiösen kirchlichen Handelns vor Ort wahrnehmbar zu machen, erfüllt der Verband die notwendigen Leitungs-, Steuerungs- und Geschäftsführungsaufgaben im Sinne eines evangelischen profilierten Betriebs und sichert durch sein Handeln die organisatorische, pädagogische und religionspädagogische Qualität.

₁Die Organe des Kirchenkreisverbandes sind der Verwaltungsrat und der Vorstand. ₂Die Mitglieder des Verwaltungsrates müssen einer Gliedkirche der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) angehören. ₃Für Mitglieder des Vorstandes gilt § 3 Absatz 2 des Kirchengesetzes über die kirchlichen Anforderungen der privatrechtlichen beruflichen Mitarbeit und die Genehmigung von Arbeitsverträgen in seiner jeweiligen Fassung.

( 1 ) ₁Die Kirchenkreise entsenden in den Verwaltungsrat jeweils mindestens zwei Mitglieder, die vom jeweiligen Kreiskirchenrat benannt werden. ₂Die Höhe der entsendeten Mitglieder je Kirchenkreis darf die Zahl der Evangelischen Kindertageseinrichtungen nicht überschreiten. ₃Das Vorschlagsrecht liegt bei den Trägerinnen und Trägern von Kindertageseinrichtungen. ₄Bei Kindertageseinrichtungen, die in Trägerschaft des Verbandes sind, liegt das Vorschlagsrecht bei der örtlichen Kirchengemeinde. ₅Die Vorschläge der Trägerinnen und Träger von Kindertageseinrichtungen sowie der jeweiligen örtlichen Kirchengemeinde sollen bei der Benennung berücksichtigt werden. ₆Jede Trägerin oder Träger von Kindertageseinrichtungen bzw. die jeweilige örtliche Kirchengemeinde soll im Verwaltungsrat vertreten sein.

( 2 ) ₁Für jedes Mitglied ist ein persönliches stellvertretendes Mitglied durch den jeweiligen Kreiskirchenrat zu wählen, das im Falle der Verhinderung des Mitglieds an dessen Stelle tritt. ₂Das Vorschlagsrecht richtet sich nach § 5 Absatz 1. ₃Die stellvertretenden Mitglieder werden zu den Sitzungen des Verwaltungsrates eingeladen. ₄Sie besitzen kein Stimmrecht, sofern das zu vertretende Mitglied an der Sitzung teilnimmt.

( 3 ) ₁Der Verwaltungsrat wird jeweils innerhalb einer Frist von sechs Monaten nach Neubildung des Kreiskirchenrates neu durch die Entsendung von Mitgliedern gebildet. ₂Er wählt eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden und eine stellvertretende Vorsitzende oder einen stellvertretenden Vorsitzenden.

( 4 ) ₁Der Verwaltungsrat tagt mindestens einmal im Halbjahr. ₂Die Mitglieder des Vorstandes nehmen ohne Stimmrecht an den Sitzungen teil. ₃Im Übrigen gilt Artikel 23 Absatz 1 Satz 2, Absätze 2 bis 7 sowie 9 und 10 der Grundordnung entsprechend. ₄Es gilt weiterhin sinngemäß Artikel 19 Absatz 3 Nr. 1 bis 2. ₅Die Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsrates ist den Trägerinnen und Trägern Evangelischer Kindertageseinrichtungen und den Kreiskirchenräten unmittelbar zur Kenntnis zu geben.

( 5 ) ₁Die Amtszeit der Mitglieder des Verwaltungsrates beträgt sechs Jahre und endet mit Ablauf des Entsendungszeitraums. ₂Die Mitglieder des Verwaltungsrates bleiben aber in jedem Fall so lange im Amt, bis der jeweilige Kreiskirchenrat neue Mitglieder entsandt hat, auch wenn sich dessen Amtszeit damit über den Zeitraum von sechs Jahren verlängert. ₃Erneute Entsendung ist möglich. ₄Scheidet ein Mitglied während der Amtszeit aus, entsendet der jeweilige Kreiskirchenrat für die verbleibende Amtszeit ein neues Mitglied. ₅Es gilt § 5 Absatz 1.

( 6 ) Zu den Aufgaben des Verwaltungsrates gehören:

( 1 ) ₁Der Vorstand besteht aus zwei Personen. ₂Der Vorstand des Evangelischen Kirchenkreisverbandes Potsdam-Brandenburg ist geborenes Mitglied des Vorstandes. ₃Das weitere Mitglied des Vorstandes wird vom Verwaltungsrat mit Mehrheit bestimmt. ₄Die Mitglieder des Vorstandes können auf der Grundlage eines Vertrages entgeltlich beschäftigt werden. ₅Eine Abberufung des vom Verwaltungsrat bestimmten Vorstandsmitglieds bedarf des Beschlusses der Zweidrittelmehrheit der Mitglieder des Verwaltungsrates.

( 2 ) ₁Der Vorstand führt die Geschäfte des Verbandes. ₂Er ist für alle Angelegenheiten des Verbandes zuständig, sofern diese nicht dem Verwaltungsrat zugewiesen sind. ₃Die Mitglieder des Vorstandes sind einzeln gesetzliche Vertreter des Verbandes. ₄Artikel 24 Absatz 2 der Grundordnung gilt entsprechend.

( 3 ) ₁Der Vorstand ist dem Verband, vertreten durch den Verwaltungsrat, für seine Arbeit verantwortlich. ₂Er berichtet ihm regelmäßig über wichtige Angelegenheiten des Verbandes.

( 4 ) ₁Die Mitglieder des Vorstandes sind für die Geschäfte des Verbandes gemeinsam verantwortlich. ₂Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung, die der Genehmigung des Verwaltungsrates bedarf. ₃Diese Geschäftsordnung kann Verantwortlichkeiten für bestimmte Geschäfte einzelnen Vorstandmitgliedern zuweisen, wobei das andere Vorstandsmitglied seine Überwachungsaufgabe wahrzunehmen hat.

( 1 ) ₁Der Verband finanziert sich, soweit er Verwaltungsaufgaben der Kirchengemeinden als Geschäftsbesorger übernimmt, durch Zuweisungen der beteiligten Kirchenkreise und deren Kirchengemeinden entsprechend dem Anteil der übertragenen Aufgaben. ₂Soweit der Verband den Betrieb der Kindertagesstätten in Trägerschaft übernimmt, werden die Verwaltungskosten auf gesetzlicher Basis vom Land Brandenburg finanziert.

( 2 ) Die Übernahme von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft oder in Form der Geschäftsbesorgung durch Übertragung bestimmter Verwaltungsaufgaben geschieht durch Vertrag zwischen der jeweiligen aktuellen Trägerin oder dem jeweiligen aktuellen Träger und dem Verband, der auch die Finanzierung regeln soll.

₁Die Verwaltungsaufgaben des Verbandes werden vom Evangelischen Kirchenkreisverband Potsdam-Brandenburg wahrgenommen. ₂Die wechselseitigen Rechte und Pflichten werden in der Geschäftsordnung vertraglich geregelt.

₁Veränderungen der Satzung bedürfen der Zustimmung des Verwaltungsrates und der Genehmigung durch das Konsistorium der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. ₂Trägerinnen und Träger von Evangelischen Kindertageseinrichtungen sind anzuhören.

( 1 ) ₁Die Aufhebung des Verbandes erfolgt nach Anhörung des Verwaltungsrates durch das Konsistorium. ₂Vor einer Aufhebung sollen alle vom Verband betreuten und betriebenen Kindertageseinrichtungen in eine neue Geschäftsbesorgung bzw. Trägerschaft überführt worden sein.

( 2 ) Bei Auflösung oder Aufhebung des Verbandes oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Verbandes im prozentualen Verhältnis der Erst- und ggf. Zusatzfinanzierung an die Evangelischen Kirchenkreise Mittelmark-Brandenburg und Potsdam, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden haben.

Diese Satzung und ihre Änderungen werden nach kirchenaufsichtlicher Genehmigung durch das Konsistorium im Kirchlichen Amtsblatt veröffentlicht.¹#