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Satzung des Instituts „Kirche und Judentum“

Vom 16. Juni 2017

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§ 1

( 1 ) Das Institut „Kirche und Judentum“ ist ein rechtlich unselbstständiges Werk der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz im Sinne des Artikels 94 Grundordnung.
( 2 ) Das Institut ist eine landeskirchliche Einrichtung und auf der Grundlage der Kooperationsvereinbarung mit der Humboldt-Universität zu Berlin zugleich ein An-Institut der Humboldt-Universität zu Berlin.
( 3 ) 1 Das Institut führt Vortragsveranstaltungen, Seminare, Arbeitsgemeinschaften und Studienreisen nach Israel durch. 2 Es fördert die Studien von Theologiestudentinnen und Theologiestudenten sowie Theologinnen und Theologen in Jerusalem und ist um den Ausbau der in der Theologischen Fakultät der HU befindlichen Bibliothek bemüht. 3 Das Institut gibt Publikationen wissenschaftlicher, pädagogischer und allgemeinbildender Art heraus, arbeitet in überregionalen Gremien mit und regt zu besonderen Forschungsarbeiten zum Gesamtthema „Kirche und Israel“ an.
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§ 2

( 1 ) Träger der Rechte und Pflichten des Instituts ist die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz.
( 2 ) 1 Das Vermögen des Instituts ist ein nicht rechtsfähiges Sondervermögen der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. 2 Alle für das Institut bestimmten Einnahmen aus Zuschüssen der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, aus Sammlungen, aus dem Verkauf von Publikationen, aus Kollekten und Spenden fließen diesem Sondervermögen zu.
( 3 ) Das Vermögen des Instituts dient ausschließlich und unmittelbar seinen in § 1 Absatz 3 genannten gemeinnützigen und kirchlichen Aufgaben.
( 4 ) Der Haushaltsplan des Instituts ist Teil des landeskirchlichen Haushalts.
( 5 ) 1 Arbeitsverträge mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Instituts (§ 4) schließt das Konsistorium. 2 Die Leiterin oder der Leiter des Instituts kann dazu bevollmächtigt werden.
( 6 ) Das Institut wird gegenüber der Kirchenleitung und der Öffentlichkeit vertreten durch seine Leiterin oder seinen Leiter.
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§ 3

( 1 ) 1 Das Institut wird von einem Kuratorium im Rahmen dieser Satzung nach Maßgabe des Haushaltsplanes in freier und selbstständiger Entschließung geleitet. 2 Das Kuratorium wacht über die Verwendung der dem Institut zufließenden Mittel und ist der Kirchenleitung für die Arbeit des Instituts verantwortlich. 3 Es nimmt den Jahresbericht des Instituts entgegen. 4 Das Kuratorium besteht aus mindestens fünf höchstens acht Mitgliedern, und zwar
  1. der Pröpstin oder dem Propst der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, als Vorsitzende oder Vorsitzendem,
  2. der Leiterin oder dem Leiter des Instituts,
  3. der Dekanin oder dem Dekan der Theologischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin,
  4. mindestens zwei weiteren Mitgliedern, die von der Kirchenleitung zu wählen sind.
5 Sollten die Mitglieder zu b) und c) personenidentisch sein, so gehört die Stellvertreterin oder der Stellvertreter von c) dem Kuratorium an.
( 2 ) Die Wirtschafterin oder der Wirtschafter des Instituts gemäß § 5 nimmt an den Sitzungen des Kuratoriums mit beratender Stimme teil.
( 3 ) 1 Die Mitglieder des Kuratoriums zu d) werden für vier Jahre gewählt. 2 Wiederwahl ist zulässig.
( 4 ) 1 Die Sitzungen finden nach Bedarf, mindestens aber einmal jährlich statt. 2 Sie werden von der oder dem Vorsitzenden im Benehmen mit der Leiterin oder dem Leiter einberufen. 3 Eine Sitzung muss einberufen werden, wenn es drei Mitglieder unter Angabe der Gründe beantragen.
( 5 ) Das Kuratorium gibt sich eine Geschäftsordnung; es ist beschlussfähig, wenn mehr als Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind.
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§ 4

( 1 ) Die Kirchenleitung bestellt eine Leiterin oder einen Leiter für das Institut.
( 2 ) Die Leiterin oder der Leiter führt die laufenden Geschäfte des Instituts im Rahmen der vom Kuratorium gefassten Beschlüsse und erstellt den Jahresbericht für das Institut.
( 3 ) Die Anstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgt gemäß § 2 Absatz 5 nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel.
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§ 5

Das Konsistorium bestellt für das Institut eine Wirtschafterin oder einen Wirtschafter.
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§ 6

( 1 ) Die Kirchenleitung beruft im Benehmen mit dem Kuratorium einen Beirat für eine Amtszeit von vier Jahren.
( 2 ) Seine erste Sitzung wird von der Leiterin oder dem Leiter geführt, bis sich der Beirat eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden gewählt hat.
( 3 ) 1 Der Beirat gibt sich eine Geschäftsordnung. 2 Er tagt mindestens zwei Mal pro Jahr.
( 4 ) An seinen Sitzungen nimmt die Leiterin oder der Leiter mit beratender Stimme teil.
( 5 ) Der Beirat gibt Empfehlungen und Anregungen an das Kuratorium, begleitet Projekte und Veranstaltungen des Instituts.
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§ 7

( 1 ) Über Änderungen der Satzung oder die Auflösung des Instituts entscheidet die Kirchenleitung im Benehmen mit dem Kuratorium.
( 2 ) Im Falle der Aufhebung fällt das Vermögen des Instituts an die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, die es in vollem Umfang für kirchlich-diakonische und gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
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§ 8

1 Diese Satzung tritt am 1. September 2017 in Kraft. 2 Sie tritt an die Stelle der Satzung des Instituts „Kirche und Judentum“ in der Fassung vom 1. Februar 2002 (KABl.-EKiBB S. 26).